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Brandmauer in Flammen?

Vier Kreuzchen und die große SPD-Panik

Sachsen-Anhalt hat einen AfD-Landtagspräsidenten – und in Berlin wird bereits der politische Feuerlöscher gesucht. Besonders die SPD scheint angesichts von vier geheimnisvollen Stimmen den Untergang der Demokratie zu wittern. Die CDU darf sich derweil fragen lassen, warum sie eigentlich so nervös wirkt.

Es war ein historischer Moment im Landtag von Sachsen-Anhalt: Tobias Rausch von der AfD wurde zum Landtagspräsidenten gewählt.

48 Abgeordnete stimmten für ihn.

AfD und BSW verfügen zusammen allerdings nur über 44 Sitze.

Vier Stimmen sind also irgendwo falsch abgebogen.

Und schon beginnt die politische Schnitzeljagd.

Er wird die Verräter finden!

Die CDU und das Geheimnis der vier Stimmen

Natürlich liegt der Verdacht nahe, dass zumindest einige CDU-Abgeordnete für Rausch gestimmt haben könnten.

Nur: Beweisen lässt sich das nicht.

Die Wahl war geheim.

Die CDU hatte ihren Abgeordneten sogar empfohlen, sich zu enthalten. Tatsächlich gab es fünf Enthaltungen aus den Reihen der CDU – wer die übrigen CDU-Abgeordneten gewählt haben, bleibt geheim.

Damit stehen wir vor einem faszinierenden politischen Rätsel:

Wer hat die vier zusätzlichen Kreuzchen gemacht?

Agatha Christie hätte ihre Freude daran.

Vielleicht war es die CDU. Vielleicht waren es einzelne Abgeordnete anderer Parteien. Vielleicht haben sich vier Parlamentarier gedacht: „Ach komm, wird schon nicht auffallen.“

Und tatsächlich wäre es ziemlich bemerkenswert, wenn ausgerechnet eine geheime Wahl anschließend öffentlich vollständig aufgeklärt werden könnte.

Die SPD entdeckt den Ausnahmezustand

Während die CDU versucht, möglichst wenig zu sagen, hat die SPD offenbar beschlossen, umso mehr zu sagen.

Lars Klingbeil spricht von einem „Tabubruch“.

Die SPD überreicht Rausch demonstrativ das Grundgesetz und eine weiße Rose.

Das ist symbolisch natürlich sehr eindrucksvoll.

Man könnte fast meinen, Sachsen-Anhalt habe gerade die Demokratie abgeschafft.

Dabei wurde – soweit bekannt – weder das Grundgesetz verbrannt noch der Landtag aufgelöst.

Es wurde gewählt.

Geheim.

Und zwar ein Landtagspräsident.

Vier Stimmen mehr, als AfD und BSW zusammen besitzen.

Das ist politisch interessant.

Aber ist es wirklich der demokratische Weltuntergang?

Willkommen im Zeitalter der politischen Schnappatmung

Die SPD scheint jedenfalls schon einmal den großen Feuerlöscher bereitgestellt zu haben.

Vielleicht sollte man bei Gelegenheit überprüfen, ob die Brandmeldeanlage inzwischen nicht etwas zu empfindlich eingestellt ist.

Denn wenn vier unbekannte Stimmen bereits einen „Tabubruch“ darstellen, was passiert dann erst, wenn jemand tatsächlich eine Koalition mit der AfD bildet?

Dann vermutlich:

Sirenen. Blaulicht. Sondersendungen. Sondersitzungen. Sondersondersitzungen.

Und vermutlich eine Pressekonferenz mit der Überschrift:

„Deutschland: Bitte bewahren Sie Ruhe.“

Die CDU bekommt trotzdem ihr Fett weg

Ganz unschuldig ist die CDU natürlich nicht.

Nicht, weil bewiesen wäre, dass CDU-Abgeordnete Rausch gewählt haben.

Das ist eben gerade nicht bewiesen.

Sondern weil die ganze Angelegenheit zeigt, wie schwierig die Position der CDU inzwischen geworden ist.

Man kann die AfD nicht wählen.

Man kann sie aber auch nicht daran hindern, gewählt zu werden.

Man darf nicht mit ihr zusammenarbeiten.

Man darf aber natürlich auch nicht jede geheime Abstimmung kontrollieren.

Und wenn plötzlich vier Stimmen auftauchen, die niemand erklären kann, schaut die Öffentlichkeit automatisch auf die CDU.

Das muss für die Christdemokraten ungefähr so angenehm sein wie eine Steuerprüfung kurz vor Weihnachten.

Und dann verliert die SPD auch noch ihren eigenen Vizepräsidenten

Besonders hübsch wird die Geschichte dadurch, dass anschließend der SPD-Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten scheiterte.

48 Abgeordnete stimmten gegen Armin Willingmann.

48!

Exakt so viele, wie zuvor für Rausch gestimmt hatten.

Zufall?

Natürlich.

Vielleicht.

Möglicherweise.

Oder vielleicht auch nicht.

Denn auch diese Wahl war geheim.

Das bedeutet: Niemand weiß es.

Und genau deshalb wäre es vielleicht ganz hilfreich, wenn alle Beteiligten einmal tief durchatmen würden.

Eine geheime Wahl ist kein Mitgliederregister

Das scheint in der aktuellen Aufregung ein wenig unterzugehen.

Bei einer geheimen Wahl soll gerade nicht nachvollziehbar sein, wer wen gewählt hat.

Das ist kein technischer Fehler.

Das ist Absicht.

Wenn also 48 Menschen für Rausch stimmen, kann man zählen.

Wenn man anschließend wissen möchte, welche vier Personen zusätzlich zur AfD und zum BSW für ihn gestimmt haben, stößt man auf ein kleines Problem:

Das Kreuzchen hat keinen Namen.

Skandal!

Demokratie funktioniert tatsächlich wie vorgesehen.

Die große Frage lautet deshalb eigentlich anders

Die interessante politische Frage ist nicht:

„Hat die CDU die AfD gewählt?“

Denn das wissen wir nicht.

Die interessante Frage lautet:

„Warum ist es inzwischen überhaupt denkbar, dass Abgeordnete der CDU oder anderer Parteien einem AfD-Kandidaten ihre Stimme geben?“

Das ist eine legitime politische Debatte.

Darüber kann man diskutieren.

Man kann die Positionen der Parteien vergleichen.

Man kann das Abstimmungsverhalten kritisch hinterfragen.

Aber vielleicht braucht man dafür nicht gleich den Untergang des Abendlandes auszurufen.

Die Brandmauer bekommt einen TÜV-Termin

Vielleicht sollte die deutsche Politik ohnehin einmal überlegen, ob sie den Begriff „Brandmauer“ nicht etwas sparsamer verwendet.

Denn mittlerweile wird jede politische Begegnung mit der AfD behandelt, als würde jemand mit einem Benzinkanister durch den Bundestag laufen.

Dabei gibt es einen gewaltigen Unterschied zwischen:

„Ein AfD-Abgeordneter wird gewählt“

und

„Eine andere Partei bildet mit der AfD eine Regierung.“

Das eine ist passiert.

Das andere ist daraus nicht automatisch entstanden.

Fazit: Vier Stimmen und ein gigantisches politisches Theater

Am Ende bleiben einige bemerkenswerte Fakten:

  • Die AfD stellt in Sachsen-Anhalt erstmals den Landtagspräsidenten.
  • Rausch erhielt 48 Stimmen.
  • AfD und BSW verfügen zusammen über 44 Sitze.
  • Woher die vier zusätzlichen Stimmen kamen, ist wegen der geheimen Wahl nicht bekannt.
  • Die CDU kann nicht wissen, wer was gewählt hat.
  • Und die SPD reagiert, als hätte jemand gerade die Brandmauer persönlich angezündet.

Vielleicht wäre etwas mehr Gelassenheit angebracht.

Denn eine Demokratie muss auch geheime Abstimmungen aushalten.

Und vielleicht sollte man sich gelegentlich daran erinnern:

Nicht jedes unerwartete Wahlergebnis ist gleich der Beginn des Dritten Weltkriegs.

Manchmal sind es einfach nur vier Kreuzchen.

Die spannende Frage ist nur, wer sie gemacht hat.

Und solange das niemand weiß, bleibt der größte Gewinner dieser Geschichte möglicherweise nicht die AfD, nicht die CDU und auch nicht die SPD.

Sondern der gute alte geheime Stimmzettel.

Der hält nämlich dicht.

Das Rote Wunder vom Souterrain

Nachruf auf eine Resterampe

Man soll ja nicht nachtreten, wenn jemand am Boden liegt. Aber bei der SPD von „am Boden“ zu sprechen, wäre eine charmante Untertreibung. Nach dem März-Beben in Stuttgart und Mainz befindet sich die stolze „Arbeiterpartei“ nicht mehr auf Augenhöhe mit dem Wähler – sie ist im geologischen Souterrain angekommen. In Baden-Württemberg ist sie mit 5,5 % jetzt offiziell eine geschützte Art, irgendwo zwischen dem Feldhamster und der Telefonzelle.
Vom Tafelladen zur Gourmet-Theke

Ganz nah am Volk.

Besonders pikant ist dabei der Abgang von Andreas Stoch. Wer dachte, die SPD hätte ihren Kompass nur ein bisschen verloren, wurde kurz vor der Wahl eines Besseren belehrt. Da besucht der Herr Spitzenkandidat medienwirksam einen Tafelladen, um den Armen dieser Welt tief in die traurigen Augen zu schauen – nur um quasi im selben Atemzug seinem Fahrer den Marschbefehl zur nächsten Feinkost-Metzgerei zu geben.
> „Schick mir ein Bild von der Auslage, ich sag dir, was du mir bringst“, flötete es aus der Limousine.
>
Man muss diese Form der „Leutseligkeit“ (wie Stoch es später nannte) erst einmal sacken lassen: Vormittags das Elend der Geringverdiener für die Kameras streicheln und nachmittags die Entenpastete ordern. Das ist nicht nur ein Fettnapf, das ist ein ganzes Fass voll Gänseschmalz, in das der Genosse da hineingesprungen ist. Es ist die perfekte Metapher für die moderne SPD: Oben wird Champagner und Pastete gepredigt, während man unten den Leuten erklärt, warum sie für die Weltrettung gefälligst den Gürtel enger schnallen sollen.
Die Partei der „Nicht-Arbeiter“
Es ist das logische Ende einer Bewegung, die sich schleichend von der Partei der Arbeit zur Interessenvertretung derer, die Arbeit für ein repressives Konzept halten, umschulen ließ. Früher stand die SPD für den Schweißer am Hochofen und den Meister in der Werkstatt. Heute scheint das einzige Werkzeug, das man im Willy-Brandt-Haus noch unfallfrei bedienen kann, der Taschenrechner für die nächste Erhöhung des Bürgergelds zu sein.
Wer fleißig Steuern zahlt, ist für die Genossen offenbar nur noch die Melkkuh, die das Buffet für jene finanziert, die sich lieber im „sozialen Netz“ einmümmeln. Dass die echten Arbeiter – die Leute bei Daimler, Bosch und BASF – keine Lust mehr haben, eine Politik zu finanzieren, die ihre Jobs durch ideologische Luftschlösser gefährdet, scheint in der Stuttgarter Parteizentrale niemanden gestört zu haben. Man war wohl zu sehr damit beschäftigt, die Pasteten-Auslage in Frankreich zu sichten.
Mainz: Die letzte Festung wird zum Trümmerhaufen
Und dann Mainz! 35 Jahre lang war Rheinland-Pfalz das private Erbhof-Königreich der Genossen. Doch nun ist der „Schweitzer-Käse“ löchrig geworden. Alexander Schweitzer hat bewiesen, dass man den „Malu-Dreyer-Bonus“ schneller verspielen kann, als ein Gewerkschaftsfunktionär „Solidarität“ rülpst. Die Wähler haben verstanden: Eine SPD, die im Bund den Schoßhund der Union spielt und im Land die Schulen verrotten lässt, braucht kein Mensch.
Das Fazit
Vielleicht sollte die SPD konsequent sein und sich umbenennen in: „Spezialdemokraten für Pünktliche Dauerversorgung (bei maximaler Dekadenz)“.
Wer den hart arbeitenden Handwerker vergisst, um sich im links-grünen Wellness-Bereich der Alimentierungssucht zu suhlen, der landet eben da, wo die SPD jetzt ist: In der Bedeutungslosigkeit. 5,5 Prozent in Baden-Württemberg? Das ist kein Wahlergebnis, das ist ein statistischer Rundungsfehler.
Gute Nacht, Genossen. Das Licht müsst ihr nicht ausschalten – das haben die Wähler bereits für euch erledigt. Und die Reste der Entenpastete können Sie ja jetzt in aller Ruhe in der Opposition verzehren.

Manifest der Ahnungslosen – Die SPD-Linke entdeckt den Kalten Krieg rückwärts

Es war einmal eine Volkspartei, die regierte mit Maß und Mitte, stellte Kanzler und Minister, und verstand den Unterschied zwischen Entspannungspolitik und Selbstaufgabe. Heute: dieselbe Partei, andere Realität – denn ein Teil ihrer Mitglieder scheint in einem ideologischen Zeitloch festzustecken, irgendwo zwischen 1975 und einer pazifistischen Traumwelt, in der Panzer gefährlicher sind als Putin.

Jetzt also das große „Manifest“. Ein Schriftstück, das klingt, als hätte es Egon Bahr auf einer Yoga-Retreat in Wladiwostok diktiert. Unterzeichnet von verdienten Parteiveteranen, denen anscheinend die politische Rente nicht nur Ruhe, sondern auch Realitätsverlust beschert hat.

🕊️ „Mehr Dialog mit Russland!“

Richtig gelesen. Während russische Raketen ukrainische Städte dem Erdboden gleichmachen, fordern SPD-Linke mehr Gespräche mit Moskau. Vermutlich bei Kamillentee und einem Glas Nordstream-Prosecco. Wer Krieg führt, so die Logik, sollte nicht bekämpft, sondern umarmt werden. Vielleicht versteht Putin einfach nur kein Hochdeutsch?

🚫 „Keine NATO-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden!“

Ach was! Stattdessen vielleicht ein herzliches „Willkommen zurück“ an sowjetische Truppen? Schließlich war die Stimmung in der DDR-Kaserne immer so gemütlich. Die Weltlage hat sich verändert, nur das Weltbild der SPD-Linken bleibt stehen – irgendwo in der Bonner Republik, als der Feind „Imperialismus“ hieß und nicht „Invasionsarmee“.

💰 „Weniger Ausgaben für Rüstung!“

Genial! Während selbst pazifistische Länder wie Schweden aufrüsten, soll Deutschland die Gulaschkanone wieder einmotten. Vielleicht könnten wir die Bundeswehr ja auf Drahtesel umstellen – ökologisch nachhaltig und garantiert nicht bedrohlich für unsere Feinde. Besonders effektiv gegen Hyperschallraketen: der vegane Klappspaten.

🧓 Die Unterzeichner – die üblichen Verdächtigen

Ralf Stegner, der grimmige Grantler aus dem Norden.
Norbert Walter-Borjans, der sich vermutlich bis heute fragt, wie Olaf Scholz Kanzler werden konnte, während er selbst nicht mal Twitter beherrschte.
Und Hans Eichel – jener Finanzminister, der uns schon vor 20 Jahren zeigte, wie man Sparen mit Realitätsverweigerung verwechselt.

Wenn diese Runde das außenpolitische Gewissen der SPD darstellt, dann gute Nacht, Deutschland. Vielleicht ließe sich in einer Gedenkstätte für verpasste Chancen ein Ehrenplatz für das Manifest einrichten – gleich neben dem Schröder-Russland-Altölkanister.

🏁 Fazit:

Das Manifest der SPD-Linken ist keine außenpolitische Initiative, sondern ein akustisches Rückfahrwarngeräusch aus dem Maschinenraum des sozialdemokratischen Gedächtnistheaters. Wer heute noch glaubt, Putin sei ein Partner und nicht ein Problem, der sollte vielleicht nicht Papiere unterzeichnen, sondern sich dringend von Weltkarten fernhalten.

Während Europa in Flammen steht, zündet die SPD-Linke eine Duftkerze der Naivität. Und nennt das: Verantwortung.

Tränenreicher Abschied: Nation in Trauer über Eskens Rückzug

Deutschlands liebste AFD-Wahlhelferin tritt ab

Ein herber Verlust für die AFD

Ein schwarzer Tag für Deutschland. Die Nation liegt sich weinend in den Armen, nachdem Saskia Esken, ewige SPD-Chefin, Talkshow-Trottlerin und bundesweit anerkannte Expertin für unfreiwillige Selbstsabotage, ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekannt gegeben hat. Ein politisches Erdbeben erschüttert das Land – nicht etwa, weil sie eine messbare Lücke im Führungspersonal der Sozialdemokratie hinterlässt, sondern weil damit Deutschlands treueste AFD-Wahlhelferin abtritt. Und das ganz ohne Parteibuch der Konkurrenz!

Man erinnert sich mit nostalgischer Wehmut an ihre glanzvollen Talkshow-Momente: Wenn sie in den ARD-Sofaecken mit dem Charme einer Oberstudienrätin auf Valium gegen sich selbst argumentierte. Wenn sie mit dem Elan eines nassen Waschlappens das Regierungshandeln verteidigte, das nicht einmal sie selbst verstand. Oder wenn sie mit ihrer berühmten Mischung aus moralischer Überlegenheit und inhaltlicher Leere ganze Zuschauergruppen direkt ins Lager der Rechtspopulisten trieb. Der Verfassungsschutz hätte sie beobachten sollen – allerdings wegen fahrlässiger Stärkung der politischen Ränder.

Ihr Wahlkreis in Calw? Ein Experimentierfeld demokratischer Resignation. Mit gerade mal 12,9 Prozent Erststimmen wurde sie aus dem Rennen geschubst wie ein Teller Tofu auf einer bayerischen Grillparty. Doch sie hielt tapfer durch – als Genossin, als Mahnerin, als unfreiwillige Comedienne im Politikbetrieb.

Nun, da sie Platz für „jüngere Frauen“ machen will – eine beachtlich selbstlose Geste, wenn man bedenkt, dass jede Alternative in den eigenen Reihen automatisch eine Verbesserung darstellt – stellt sich die Frage: Wer tritt in diese übergroßen Fußstapfen der Fremdscham?

Vielleicht Bärbel Bas, immerhin hat sie bisher noch keine nennenswerten Beiträge zur Stärkung der AFD geliefert – ein klarer Karrierenachteil. Doch man soll den Tag nicht vor dem nächsten Talkshow-Auftritt loben.

Saskia Esken verlässt die Bühne, aber ihr Erbe bleibt: ein SPD-Rekordtief von 16,4 %, zerbrochene Genossinnen-Hoffnungen, und ein dauerhaft reservierter Stuhl bei Maybrit Illner, der nun leer bleibt wie das Konzept der Sozialdemokratie.

Leb wohl, Saskia. Die AFD wird dich vermissen.