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Die Finanzen stehen!

Gott sei Dank: Der Bundeshaushalt 2027 ist da – und er ist ein absolutes Meisterwerk der modernen Finanz-Alchemie.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat das Unmögliche geschafft: Er hat uns einen Etat präsentiert, der so wunderschön, so mutig und vor allem so herrlich *teuer* ist, dass man vor Neid erblassen möchte. Stolze 555,4 Milliarden Euro wollen wir im nächsten Jahr unter die Leute bringen. Das ist nicht nur ein Haushalt, das ist ein vorgezogenes Weihnachtsfest für alle – finanziert auf dem Nacken von Generationen, die heute noch nicht einmal wissen, wie man „Schuldenbremse“ überhaupt buchstabiert.

Wer hat noch nicht, wer will nochmal?

Besonders charmant ist der Trick mit der optischen Täuschung: Im Kernhaushalt stehen zwar „nur“ 118,7 Milliarden Euro Miese, aber wenn man das Kleingedruckte der Sondervermögen für Bundeswehr, Schienen und das digitale Neuland dazurechnet, landen wir bei geschmeidigen 203,7 Milliarden Euro echter Neuverschuldung. Chapeau! Das ist die finanzpolitische Variante von „Ich habe heute nur ein Stück Torte gegessen (und fünf weitere im Dunkeln vor dem offenen Kühlschrank)“.

Ein bisschen was geht immer!

Aber mal ehrlich, Herr Klingbeil: Warum denn so zaghaft? Warum bei 203,7 Milliarden Euro aufhören? Wenn die Taschen erst einmal tief sind, passt da doch noch viel mehr rein! Ein kleiner Blick auf die magischen Zahlen zeigt doch, wo noch Luft nach oben ist:

* Die NATO-Quote soll bis 2029 auf 3,5 % steigen? Warum nicht gleich 5 %? Wir könnten jedem deutschen Haushalt einen eigenen Leopard-2-Panzer in die Einfahrt stellen. Das löst auch sofort die Parkplatzprobleme in den Innenstädten.

* 10,5 Milliarden für Digitales? Süß. Für ein paar Milliarden mehr könnten wir das Faxgerät in den Amtsstuben endlich durch ein *digitales* Faxgerät ersetzen.

* Die Tabak- und Alkoholsteuer steigen? Ein genialer Schachzug! Wer sich angesichts dieser Haushaltslage die Realität noch schöntrinken oder wegrauchen will, zahlt gefälligst den Soli für die Staatskasse.

„Schulden sind im Grunde auch nur Guthaben – nur eben mit einem charmanten Minuszeichen davor.“

Warum nicht die Billion knacken?

Wir fragen uns besorgt: Was bremst diese Regierung eigentlich? Die Schuldenbremse? Die ist doch ohnehin so weichgekaut, dass man sie als Brückenbau-Material für die marode A45 verwenden könnte.

Wenn wir ohnehin schon im dreistelligen Milliardenbereich leihen, als gäbe es kein Morgen, warum dann nicht die Billion vollmachen? Eine runde Summe schaut im Excel-Sheet des Finanzministeriums einfach viel sauberer aus. Man stelle sich vor, was wir mit einer Billion Euro alles *nicht* reparieren könnten! Wir könnten die Deutsche Bahn auf links drehen (und die Züge trotzdem zu spät kommen lassen) oder den Bürokratieabbau mit einer ganz neuen, 400-köpfigen Expertenkommission beschleunigen.

Fazit: Ein gelungener Wurf. Dieser Haushalt beweist, dass Geld eben doch auf Bäumen wächst – man muss die Bäume nur im Ausland leasen und die Zinsen dafür auf das Jahr 2050 verschieben. Weiter so, Ampel! Ein bisschen geht noch…

 

172 Milliarden Gründe, warum Sozi-Finanzplanung ein Oxymoron ist

Wer hätte es gedacht? Da sitzen hochgebildete Politikwissenschaftler und Berufsfunktionäre in Berlin, tragen Hugo Boss im Bundestag und fahren Dienstwagen mit Chauffeur – und dennoch schafft es dieser intellektuelle Elitezirkel, mal eben 172 Milliarden Euro zu verlegen. Man stelle sich das mal in der privaten Wirtschaft vor: „Chef, ich hab aus Versehen das Jahresbudget für die nächsten drei Jahre in der Teeküche liegen lassen.“ Zack, fristlos. In der Politik? Da gibt’s Pressekonferenzen und neue Arbeitskreise.

Doch keine Sorge, Olaf und die Seinen haben das Problem längst erkannt – und ignoriert. Denn wie jeder gute Sozialist weiß: Geld wächst bekanntlich auf Steuerzahlerbäumen. Und falls das nicht reicht, kann man ja immer noch auf die gute alte Schuldenbremse eindreschen – dieses reaktionäre Instrument neoliberaler Unterdrückung!


💸 Wer klaut hier eigentlich das Geld?

Aber Moment: Die Steuereinnahmen sprudeln wie ein Frackingfeld in Texas, die Konjunktur wankt zwar, aber der Staat greift zu wie nie. Trotzdem fehlt plötzlich ein Betrag, der so groß ist, dass selbst Karl Lauterbach kurz stottern müsste (falls er nicht gerade einen neuen Pandemieplan entwirft). Also fragt man sich: Wo zum Teufel ist die Kohle hin?

Ein Schelm, wer an Sozialausgaben, Migration und Integrationsindustrie denkt. Offiziell wird das natürlich bestritten – man müsse „investieren“ in „gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Übersetzt: Sozialtransfers, Unterkünfte, Sprachkurse, Verwaltung, NGO-Förderung und Parallelgesellschaftsmanagement. Und wenn man dann noch die Mütterrente ausweitet, ein paar Milliarden in fragwürdige Förderprojekte schiebt und der Bundeswehr eine Reform „ohne Waffen“ gönnt, wird aus dem Haushalt eben ein Fass ohne Boden.


🧮 Klingbeil und die Rechenkünste aus der Schul-AG

Besonders bemerkenswert: Der Mann, der immerhin unser Finanzminister ist, Lars Klingbeil – SPD-Chef und Vollzeit-Politprofi, dessen Lebenslauf vor wirtschaftlicher Kompetenz nur so strotzt. Ironie aus. Der gute Lars war nämlich, Achtung, noch nie in der freien Wirtschaft tätig. Er kennt Märkte vermutlich nur vom Wochenmarkt in Rotenburg (Wümme).

Als er kürzlich gefragt wurde, wie viel der Staat an Zinsen auf seine Schulden zahlen muss, blickte Klingbeil etwa so ratlos wie ein Veganer im Steakhaus. „Ähm… ich müsste nochmal… das ist nicht mein Ressort.“ Ach so, ja. Wer braucht schon Ahnung, wenn man Parteibuch hat?


🏦 Was würde ein Bäcker anders machen?

Ein mittelständischer Handwerksbetrieb mit einem solchen „Finanzplan“ wäre längst insolvent. Nur im politischen Biotop Berlin kann man Defizite in dreistelliger Milliardenhöhe schönreden, solange die „soziale Gerechtigkeit“ stimmt und irgendwo noch ein Bürger existiert, der noch nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen ist.

Die Rechnung geht so lange auf, bis die Zinsen galoppieren, das Vertrauen der Märkte schwindet – oder einfach der letzte Steuerzahler das Land verlässt.


📉 Fazit: Sozialistische Mathematik

Wenn Sozialisten eines wirklich gut können, dann ist es: mit fremdem Geld großzügig sein. Und wenn das Geld nicht reicht? Dann wird’s eben jemand anderem weggenommen. Oder einfach gedruckt. Oder zur Not aus dem nächsten Klima- oder Sondervermögen gekratzt, das heute zwar nicht existiert, aber morgen schon den Haushalt „entlastet“.

Willkommen im Kabarett der Koalition. Eintritt frei – aber nur solange Sie noch Steuern zahlen.

Lieferkette? Lieber nicht! – Merz greift zur Schere, Klingbeil zum Zeigefinger

Friedrich Merz hat mal wieder Großes vor. Diesmal: Die Lieferkette durchschneiden. Mit dem entschlossenen Blick eines Mannes, der früher PowerPoint-Folien über Börsengänge gemacht hat, greift der Kanzler zur überdimensionalen Polit-Schere. Ziel: das deutsche Lieferkettengesetz – oder wie Merz es nennt: „diese woke Fußfessel der Wirtschaft“.

Doch wie so oft, wenn Friedrich „Ich hab da mal ’ne Idee“ Merz auf die politische Bühne tritt, steht ihm jemand im Weg. Und das ist – Trommelwirbel – Lars Klingbeil! Der SPD-Vorsitzende und frischgebackene Menschenrechts-Ninja hat sich schützend vor die Kette gestellt, auf der fett und unübersehbar LIEFERKETTE steht. Merz guckt flehend, als wolle er fragen: „Nur kurz durchschneiden, Lars?“ Doch Klingbeil hebt mahnend den Zeigefinger und macht die universelle Geste für: „Nicht. Mit. Mir.“

Während Merz also versucht, Deutschland von der Last der Verantwortung zu befreien (aka: „Lasst uns wieder entspannt bei Billiglohn-Produzenten einkaufen!“), ruft Klingbeil sinngemäß zurück: „Du kannst den Kapitalismus rasieren, aber bitte nicht mit der Axt, Friedrich!“

In Brüssel rieben sich derweil die EU-Beamten verwundert die Augen: Deutschland, einst Vorreiter für moralische Maßstäbe in Lieferketten, spielt plötzlich Abrissunternehmer. Merz sagt: Bürokratie muss weg! Klingbeil sagt: Gerechtigkeit bleibt! Die Zuschauer sagen: Popcorn, bitte!

Denn klar ist: Der Kanzler will sich als großer Reformer in die Geschichtsbücher schneiden – bevorzugt mit einer Schere. Doch die SPD erinnert ihn freundlich, aber bestimmt: Du regierst nicht alleine. Und solange Lars Klingbeil das rote Hemd der moralischen Integrität trägt (und damit meinen wir das SPD-Parteilogo auf der Brust), wird kein Glied dieser Lieferkette freiwillig gesprengt.

Fazit: Merz will wieder viel – retten, kürzen, abschaffen – und am Ende bleibt ihm nur das Gefühl, mal wieder beim Koalitionspartner abgeblitzt zu sein. Und irgendwo in einem Berliner Büro hört man Klingbeil seufzen: „Friedrich, Friedrich … du lernst es nie.“