Archiv der Kategorie: News

Neues vom besten Bundeskanzler, den wir jemals hatten und haben werden. Gewählt mit absoluter Mehrheit, ganz ohne zu tricksen oder die Wähler zu veräppeln. Das moralische Nordlicht des Abendlands,
Ein Mann, so integer, er gibt dem Gewissen Schulunterricht. Hier finden sie alle Neuigkeiten und alles Wichtige: Regelmäßig reinschauen lohnt sich. ;-)

Feind hört mit – und trägt Anzug

Warum Bärbel Bas plötzlich zur Rächerin der Gekränkten wurde

Wer dachte, Politik sei ein nüchternes Geschäft für Erwachsene, wurde dieser Tage eines Besseren belehrt: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat vor den Jusos eine Art politisches Rache-Ritual abgehalten – und Arbeitgeber kurzerhand zum offiziellen Endgegner erklärt.

Doch warum dieses kindische Aufstampfen? Warum dieser beleidigte Unterton? Ganz einfach: Weil man sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht hat.
Ja, wirklich. Ein bisschen Buhrufe, ein bisschen Gelächter aus Reihen der „Herren in Anzügen“, und schon verwandelt sich die Arbeitsministerin in eine Mischung aus beleidigter Leberwurst und Racheengel.

Die bösen, alten, weißen Männer lachten sie aus. Nicht wegen ihrer Inkompetenz oder dämlichen Aussagen, sondern natürlich nur weil sie eine Frau ist!

Man kennt ähnliches Verhalten sonst eher aus der Grundschule:
„Wenn ihr mich auslacht, spiele ich nicht mehr mit euch!“
Nur dass Bas das Ganze nicht im Sandkasten verkündet, sondern von der Regierungsbank aus.

Ministerin im falschen Film – oder im falschen Amt?

Man darf bei so viel gekränktem Ego durchaus fragen, ob Bas da eigentlich den richtigen Job hat.
Eine Arbeitsministerin sollte Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammenbringen – nicht feindlich trennen wie zwei verfeindete Pokémon-Trainer vor dem großen Arena-Kampf.

Aber Bas entdeckte auf dem Juso-Kongress offenbar ihre wahre Berufung:
Nicht „Arbeitsministerin“, sondern „Ministerin für emotionale Vergeltung“.
Die, die gegen „die da in Anzügen“ kämpft, weil diese beim Arbeitgebertag gewagt haben, ihre Gesichtsmuskulatur zu betätigen.

Die „Herren in Anzügen“ – Deutschland, deine Bösewichte

Dabei sind diese mysteriösen Schurken, die Bas ins Visier genommen hat, niemand anderes als die Menschen, die Arbeit geben.
Also Firmenchefs, Unternehmer, Selbstständige – jene, die Risiken tragen, Löhne zahlen und Steuern erwirtschaften, damit der ganze Laden „Staat“ überhaupt finanziert werden kann.

Vor allem der Mittelstand, dieses unglamouröse, aber lebenswichtige Rückgrat des Landes, das morgens um sechs den Laden aufschließt und abends um neun die Buchhaltung macht.
Die Leute, die Arbeitsplätze nicht nur fordern, sondern schaffen.
Aber klar – wer sie als Feind braucht, sollte sich nicht mit Realität belasten.

Die gekränkte Eitelkeit als Regierungsstrategie

Man fragt sich ernsthaft:
Ist es nicht gefährlich, wenn ein Ministerium von persönlicher Gekränktheit statt von wirtschaftlicher Vernunft regiert wird?

Wenn ein bisschen Gelächter reicht, um aus einer Ministerin eine Rächerin zu machen, die ganze Berufsgruppen zu „Feinden“ erklärt?
Was passiert als Nächstes?
Wird Bas demnächst das nächste Gesetz davon abhängig machen, ob sie beim SPD-Parteitag Applaus oder nur höfliches Klatschen bekommt?

Vielleicht sollte man ihr sanft zuflüstern, dass politische Verantwortung nicht bedeutet, spontane Gefühlsausbrüche zu amtlicher Strategie zu erheben.

Ein Vorschlag zur Deeskalation

Vielleicht lässt sich die Lage entschärfen, wenn man Bas auf eine kleine Wahrheit aufmerksam macht:
Unternehmer – ja, inklusive der furchteinflößenden Spezies „Herren in Anzügen“ – sind keine Feinde, sondern Partner eines funktionierenden Landes.
Ohne sie gäbe es keine Jobs, keine Steuereinnahmen, keine Innovation.
Und vor allem: keinen Sozialstaat, der wiederum die SPD finanziell und moralisch wärmt.

Man kann also sagen:
Das Feindbild, das Bas aufgebaut hat, ist exakt das, was ihr Ministerium eigentlich schützen sollte.
Und genau das macht ihre Reaktion so herrlich absurd.

Die Bürger vestehen es einfach nicht

23 Prozent Hoffnungsträger – Wie Friedrich Merz Deutschland im Alleingang rettet (theoretisch)

In nur 6 Monaten auf Platz1! Die restlichen 23% bekommt er auch noch….

Wer hätte das gedacht? Nach sechs Monaten im Amt ist Friedrich Merz immer noch bei satten 23 Prozent Zustimmung. Ein Viertel der Bevölkerung! Ein Wert, den andere Regierungschefs nur dann erreichen, wenn sie gerade eine Steuererhöhung ankündigen oder versehentlich den Strom abstellen. Und dennoch: Deutschland zeigt wieder einmal, dass es die wahren Visionäre erkennt. Oder zumindest 23 Prozent davon.

Man muss sich ernsthaft fragen, wie es zu dieser „Unzufriedenheit“ kommen konnte. 75 Prozent Unzufriedene? Also bitte. Was erwarten die Leute denn? Handlungsfähigkeit? Klarheit? Entscheidungen? Ergebnisse? Oder etwa, Gott bewahre, eine Regierung, die regiert?

Friedrich Merz hat schließlich geliefert:

Eine Kommunikation, die so geschliffen ist, dass jeder Satz klingt, als sei er aus reinem Granit gemeißelt – nur eben etwas schwer verständlich.
Eine visionäre Politik, deren größte Stärke ist, dass man nicht genau sagen kann, was sie eigentlich will. Das schafft Raum für Fantasie, und das sollte man wertschätzen.
Einen Führungsstil, der zeigt: Auch zögerndes Halbentscheiden ist eine Form von Entscheidung. Irgendwie. Technisch gesehen.
Und nicht zu vergessen: Seine Fähigkeit, mit jeder noch so kleinen Aussage gleichzeitig zu polarisieren, zu verwirren und zu motivieren – letzteres allerdings nur seine Kritiker.

Angesichts dieser außerordentlichen Bilanz bleibt nur eine Frage:

Warum bitte sind nur 23 Prozent zufrieden?

Offensichtlich erkennt die große Mehrheit die geniale Strategie einfach nicht. Wahrscheinlich sind sie verwöhnt durch Erwartungen wie „Funktionierende Regierung“, „Problemlösungen“ oder „politische Linie“, und können die wahre Kunst hinter Merz’ Auftritten nicht erfassen.

Denn die 23 Prozent, die ihn weiterhin für fähig halten – diese Helden der Demokratie, diese Optimisten, diese wahren Beobachter – sie haben verstanden. Sie haben erkannt, dass Spitzenleistung manchmal so subtil ist, dass man sie mit bloßem Auge gar nicht sehen kann.

Vielleicht gehören diese 23 Prozent auch zu den Menschen, die es schätzen, wenn ein Regierungschef konsequent darin bleibt, inkonsequent zu sein. Oder sie lieben einfach Überraschungen. Oder sie mögen es, wenn politische Kommunikation ein bisschen wie modernes Theater ist: man weiß nicht genau, was passiert, aber es soll Kunst sein.

Wie dem auch sei:
Ein Hoch auf die 23 Prozent.
Sie glauben noch an Friedrich Merz – und das verdient in diesen Zeiten wirklich Respekt. Oder zumindest eine solide Portion Verwunderung.

Und die übrigen 75 Prozent? Nun ja…
Vielleicht warten sie einfach auf die nächste Glanzleistung. Die kann schließlich jederzeit kommen. Statistisch gesehen. Theoretisch jedenfalls.

Engagierter Ruhestand bis 2026

Die neueste Renten-Farce aus Berlin
Ein Ehrenamts-Ablasshandel im Schatten eines Koalitionskriegs und explodierender Sozialkosten

Die Bundesregierung hat es wieder getan: Der „Engagierte Ruhestand“ wird bis Ende 2026 verlängert – und damit verkommt das Modell endgültig zum sozialpolitischen Feigenblatt einer Koalition, die sich über die Rente gerade die Köpfe einschlägt. Während die politische Elite öffentlich darüber streitet, wie man Renten finanzieren soll, wie man Sozialausgaben eindämmt und wie dringend man eigentlich das Renteneintrittsalter erhöhen müsste, wird hier klammheimlich ein Sonderweg für ausgewählte Beamte zementiert.

Der Deal:

Mach 1.000 Stunden Ehrenamt – und wir lassen dich früher gehen.

Für Beamte der Post-Nachfolgeunternehmen gilt weiterhin: Wer 55+ ist, 1.000 Stunden Ehrenamt ableistet und brav unterschreibt, bekommt das Ticket in den Ruhestand früher und ohne Abschläge. Ein sozialpolitischer Ablasshandel, der so klingt, als sei er in einem feucht-warmen Hinterzimmer entstanden:
„Du machst ein bisschen Gutes – wir machen dich unsichtbar.“

Dass diese Sonderregelung nun weitergeführt wird, könnte man für ein großzügiges Angebot halten. Tatsächlich wirkt es eher wie die kreative Version des Personalabbaus:
Früher Abschied gegen moralische Schaufelarbeit.

Politisches Chaos trifft Rentenrealität

Währenddessen tobt in Berlin der große Rentenkrieg:

Die einen wollen die Rente stabil halten, koste es, was es wolle.
Die anderen wollen die Sozialausgaben eindämmen, bevor der Haushalt kollabiert.
Und wieder andere fordern lauthals die Erhöhung des Renteneintrittsalters, weil das angeblich der einzige Weg sei, das System vor dem Erstickungstod zu retten.

Mitten in diesem Getöse wirkt der „Engagierte Ruhestand“ wie ein Relikt aus einer Parallelwelt:
Ein Privileg für einen kleinen Kreis – während man dem Rest der Bevölkerung erklärt, sie müsse künftig noch ein paar Jahre länger schuften, weil „wir uns das sonst nicht leisten können“.

Ehrenamt als politisches Schmiermittel

Dass der Staat das Ganze als „wertvollen gesellschaftlichen Beitrag“ lobt, ist fast schon poetisch.
Die Wahrheit?

Das Programm dient vor allem dazu:

Personalüberschüsse loszuwerden
die Gewerkschaften ruhigzustellen
einen sozial-ökologischen Anstrich über ein Kostenproblem zu pinseln
und zu zeigen: „Schaut mal, wir tun doch was für die Gesellschaft!“

Währenddessen explodieren die Sozialausgaben, die Gesundheitskosten steigen, der Arbeitsmarkt ächzt – und der Staat bastelt sich eine Ehrenamts-Rutschbahn in den Beamtenruhestand.

Die Absurdität in Zahlen

Rentner sollen länger arbeiten.
Beamte dürfen früher gehen – wenn sie vorher unbezahlt arbeiten.

Dieses Modell könnte man glatt für Satire halten, wäre es nicht real.
Die einen rackern bis 67, vielleicht künftig 68 oder 69, weil „die demografische Lage keine Alternative lässt“.
Die anderen basteln Vogelhäuschen im Seniorenheim oder sortieren Spenden im Sozialkaufhaus – und werden dafür belohnt.

Koalition am Rand der Selbstzerlegung

Die Regierungsparteien liefern sich währenddessen einen Machtkampf auf offener Bühne:

Die einen wollen unbedingt alle Rentenversprechen halten.
Die anderen wollen sparen, sparen, sparen.
Wieder andere wollen das Rentenalter raufsetzen – am liebsten sofort.

In dieses Chaos hinein platzt die Verlängerung des Engagierten Ruhestands wie ein politischer Comedy-Gag:
Ein Sonderprivileg, das aussieht wie Fürsorge, in Wahrheit aber ein reines Haushalts-Manöver ist.

Fazit:

Das System stöhnt – und Berlin verteilt Privilegien

Der engagierte Ruhestand ist kein soziales Leuchtturmprojekt.
Er ist ein politisches Placebo:

gut für Schlagzeilen,
nützlich für Beamtenüberhänge,
teuer für alle anderen.

Während ganz Deutschland darüber diskutiert, wie man die Rente überhaupt noch finanzieren soll, verteidigt die Politik ein Modell, das eher nach Opportunismus als nach Gerechtigkeit riecht.

Ein Land, in dem manche früher gehen dürfen –
während man dem Rest erklärt:
„Tut uns leid, aber ihr müsst noch länger arbeiten. Fürs System, versteht ihr?“

Deutschland, deine Rentenpolitik:
Ein Drama. Eine Satire. Ein Offenbarungseid.

Die Reinwaschungsanstalt Tegernsee

Merz, Weimer und der politische Hochdruckreiniger, der einfach nicht sauber macht.

Es gibt Momente, in denen die Politik so durchschaubar ist, dass man sich fragt, ob man nicht aus Versehen in eine Comedy-Sendung gezappt hat.
Der Fall Weimer gehört dazu – und Kanzler Merz liefert das perfekte Begleitprogramm: eine Mischung aus Freundschaftsbonus, Tatsachen-Yoga und rhetorischem Katzengold.

Weimer: Der Mann, der schneller entflechtet als ein Conditioner

Wolfram Weimer, frischgebackener Kulturstaatsminister, hat angeblich alles hinter sich gelassen:
Geschäftsführung? Abgegeben.
Einfluss? Abgegeben.
Anteile? Abgegeben. Vielleicht. Zumindest so irgendwie.
Zumindest laut ihm.

Auffällig ist nur: Je mehr er betont, wie weit er sich von seiner alten Firma entfernt hat, desto häufiger taucht eben diese Firma in Medienberichten über seinen politischen Einfluss auf.
Von echtem Abstand kann man nur sprechen, wenn man die Maßeinheit „politische Glaubwürdigkeit pro Quadratmeter Lobbyfläche“ erfindet.

Dass seine frühere Mediengruppe exklusive Gipfelpakete verkauft, die klingen, als ob man bei Amazon „Zugang zur Politik – Prime Edition“ buchen könne –
reiner Zufall, wie Weimer betont.
Ein Zufall von der Sorte, die so häufig vorkommt wie Schneefall im August.

Merz: Der Anwalt des Unfehlbaren

Fritze-Merz: stets ehrlich und loyal

Dann tritt Friedrich Merz auf – der vielleicht loyalste Kanzler seit der Einführung des politischen Kumpelsystems.
Er erklärt im Fernsehen, alle Vorwürfe seien „falsch“.
Alle.
Ohne Ausnahme. Einfach weg. Puff.

Merz wirkt dabei wie ein Mensch, der sich angewöhnt hat, auf jede Frage mit „Falsch!“ zu antworten, weil es schneller geht als nachzudenken.
Würde ein Journalist fragen:
„Herr Merz, ist heute Dienstag?“
würde er vermutlich sagen:
„Alle Vorwürfe gegen den Kalender sind falsch.“

Dass Weimer ein langjähriger Vertrauter ist?
Reiner Zufall.
Dass Merz genau diesen Vertrauten in sein Kabinett gehoben hat?
Natürlich vollkommen unabhängig.
Dass er ihn nun mit Inbrunst verteidigt?
Einfach nur staatsmännische Pflicht.
Natürlich.

Der Gipfel, bei dem nur die Transparenz den Abhang herunterfällt

Der Ludwig-Erhard-Gipfel, jahrzehntelange Tagung des politischen Jetsets, wirbt mit „hochwertigen Businesspaketen“.
Was man dafür bekommt?
Networking, Bühne, Sichtbarkeit.
Alles legal.
Doch in der politischen Wirklichkeit ist es ein bisschen wie ein exklusives Spa:

„Sie möchten politischen Zugang?
Bitte legen Sie das Handtuch unter den Umschlag.“

Und Merz stellt sich hin und sagt sinngemäß:
„So läuft das halt bei Medienverlagen.“
Ja, stimmt.
Und so läuft es auch bei Bären:
Sie fressen Honig, aber man sollte sie deswegen nicht zum Imker ernennen.

Politik 2025: Eine Kunstform zwischen Vernebelung und Hochglanz

Während Merz ungerührt erklärt, dass Weimer vollkommen unschuldig sei, erinnert das Schauspiel an einen dieser alten Waschsalons, in denen die Maschinen wackeln und quietschen und am Ende trotzdem noch Flecken im Hemd bleiben.

Denn egal, wie oft Merz es poliert:
Der Fall glänzt nicht, er schimmert.

Das letzte Wort?

Weimer sagt, er habe alles abgelegt, was verdächtig aussehen könnte.
Merz sagt, alles sei falsch.
Die Öffentlichkeit sagt:
„Wir hätten gerne eine Quittung dafür.“

Und bis die kommt, bleibt der Verdacht bestehen, dass am Tegernsee weniger ein Gipfel stattfindet als eine Glaubwürdigkeitswanderung, bei der sich zwei sehr erfahrene Wanderführer einfach verdammt oft verlaufen.

Der alte Mann und das Rentenmeer

Wie Friedrich Merz im Europapark versucht, die Jungen zu beruhigen – und stattdessen fast seine Mehrheit verliert

Eine politische Satire über Achterbahnen, Altersweisheit und die Frage: Wer opfert hier wessen Zukunft?

Man hätte meinen können, Friedrich Merz wolle sich im Europapark endlich einer echten Mutprobe stellen. Silver Star. Wodan. Blue Fire. Doch nein: Die größte Mutprobe dieses Wochenendes war der Auftritt vor der Jungen Union – jener Gruppe junger Christdemokraten, die sich seit Monaten fragen, ob der Kanzler eigentlich die Zukunft retten will oder nur seine Legislatur.

Es war Freitag, der Deutschlandtag in vollem Gange, und Merz betrat die Bühne, umgeben von Jugendlichen, die noch wissen, wie man Zukunft buchstabiert – und älteren Strategen, die noch wissen, wie man sie verschiebt.

I. Merz und die Jugend: Eine Begegnung der dritten Art

Es heißt, im Saal sei es so still gewesen, dass man die Generationengerechtigkeit hätte schreien hören, wenn sie dazu im Stande wäre.
Merz redete über Verantwortung, über Stabilität und darüber, dass man keinen „Unterbietungswettbewerb beim Rentenniveau“ brauche. Die JU wiederum dachte wohl im Chor:

„Doch, Friedrich. Genau das bräuchten wir. Und zwar vorgestern.“

Stabil in den Abgrund

Beifall blieb aus. Nicht aus Höflichkeit – sondern weil er schlicht nicht kam. Es war politisch so frostig, dass man dachte, der Europa-Park hätte die Eishalle spontan in den Konferenzsaal verlegt.

II. Der große Rentenaufstand – jetzt mit echter Sprengkraft

Und dann kam der Paukenschlag:
Die Junge Union lehnte das Rentenpaket erneut ab. Nicht enttäuscht. Nicht halbherzig. Sondern mit voller Kante.

Und schlimmer für den Kanzler: 18 junge Bundestagsabgeordnete – die „Junge Gruppe“ – kündigten an, im Bundestag nicht für das Gesetz zu stimmen.

Das sind nicht irgendwelche Neulinge. Das sind genau die Stimmen, die Merz fehlen, um seine ohnehin schon knappe Mehrheit über Wasser zu halten.

Denn die Koalition aus CDU, CSU und SPD soll laut Medien nur rund 12 Stimmen über der absoluten Mehrheit liegen.
Die Jungen aber haben 18 Stimmen – eine Art politischer Thermomix: klein, aber extrem leistungsfähig, wenn man etwas zerkleinern möchte. In diesem Fall: die Mehrheitsfähigkeit ihres eigenen Kanzlers.

III. Merz’ Demografie-Dilemma: Will er die Zukunft retten oder nur sich selbst über sie hinwegtragen?

Natürlich könnte man behaupten, Merz sei ein Staatsmann, der mit geradezu stoischer Weisheit das Wohl der Nation über alles stellt.
Man könnte aber auch sagen:

„Der Mann will einfach die Legislatur überstehen, ohne dass das Rentensystem vorher kollabiert – vorzugsweise erst danach.“

Mit 70 Jahren denkt man vielleicht tatsächlich:
„Die Reform kommt. Nur nicht unbedingt vor Montag.“

Die JU hingegen fordert die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung.
Merz denkt dazu vermutlich:

„Gute Idee für die Zukunft.
Aber ich bin die Gegenwart.“

IV. Politik als Fahrgeschäft

Merz’ Besuch wirkte wie eine Fahrt auf der Holzachterbahn Wodan:

ruckelig,
laut,
und am Ende fragt man sich, ob das Gerüst das wirklich hergibt.

Die JU sah sich in der Rolle des TÜV-Prüfers. Und bemerkte:
„Die Schrauben sitzen nicht fest.“

V. Die bittere Pointe: Der Kanzler könnte über seine eigenen Jungen stürzen

Wenn die 18 Abgeordneten tatsächlich geschlossen gegen das Rentenpaket stimmen, verliert Merz seine Mehrheit.
Nicht an die Opposition.
Nicht an äußere Kräfte.
Sondern an seine eigene Jugend.

Das ist politisch, als würde man auf dem Autoscooter von der eigenen Parteijacke überfahren werden.

Und je länger Merz versucht, die Reformen in Richtung Zukunft aufzuschieben, desto mehr entsteht der Eindruck, dass hier jemand weniger die Generationen retten als vielmehr die eigene Regierungszeit verlängern will.

**VI. Fazit:

Der Alte, die Jungen und ein Freizeitpark, der nie so politisch sein wollte**

Der Deutschlandtag im Europapark hätte fröhlich werden können.
Stattdessen wurde er zu einer politisch-demografischen Geisterbahn:

Ein 70-jähriger Kanzler, der Stabilität beschwört, während ihm die Mehrheit wegrutscht.
Eine Junge Union, die mehr Zukunft will, als der Kanzler liefern kann oder will.
Eine Koalition, die potenziell an ihrem jüngsten Flügel scheitert.

Und in der Mitte: Merz, der Mann, der eigentlich gar keinen „Unterbietungswettbewerb“ wollte – und nun zusehen muss, wie die JU beginnt, die Latte anzuheben.

Oder zu reißen.

Je nachdem, wie man die nächste Plenarsitzung interpretiert.