„6,5 Milliarden Einsatz, 100 Millionen Ertrag – eine Rendite, die jeder Hedgefonds beneiden würde!“

Berlin – Es gibt Zahlen, die muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, am besten mit etwas Baldrian: Das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kostet den Steuerzahler 6,5 Milliarden Euro, spart aber immerhin 100 Millionen. Ein Erfolg – wenn man die Mathematik der Bundesregierung zugrunde legt, wo „Effizienz“ offenbar bedeutet: mehr Beamte pro eingesparter Million.

Die Rechenkunst der neuen Verwaltungselite

Nach offizieller Lesart handelt es sich um einen „wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung“. Wenn man für 6,5 Milliarden 100 Millionen spart, hat man immerhin bewiesen, dass man rechnen kann – rückwärts.

Man darf sich das vorstellen wie ein Fitnessstudio, das 6.500 Euro Mitgliedsbeitrag verlangt, damit man 100 Kalorien verbrennt. Doch wer will da kleinlich sein? Schließlich braucht die Modernisierung der Verwaltung auch moderne Taschenrechner – vermutlich vergoldet, klimaneutral und gendergerecht kalibriert.

Philipp Amthor – der neue Digital-Dirigent

Und an der Spitze dieses digitalen Wunders: Philipp Amthor, der frischgebackene Staatssekretär im Digitalministerium, der aussieht, als wäre er in einem Anzug geboren und direkt in ein Gremium hineingewachsen.

Der CDU-Mann, einst bekannt für seine charmante Nähe zur Wirtschaft und PowerPoint-Präsentationen mit Lobbyflair, darf nun die digitale Zukunft Deutschlands orchestrieren – mit dem Elan eines Sparkassenpraktikanten, der aus Versehen das Internet entdeckt hat.

Amthor verspricht, Deutschland „fit für die Zukunft“ zu machen – ein Satz, der inzwischen so oft gefallen ist, dass er eigentlich in die deutsche Nationalhymne gehört. Unter seiner Führung soll die Verwaltung modern, schlank und effizient werden. Also das Gegenteil von dem, was bisher passiert ist.

Er verkündet, er wolle „den Bürger ins Zentrum stellen“. Leider ist das Zentrum bislang eine Warteschlange vor einem Online-Portal, das „wegen Wartungsarbeiten“ geschlossen ist.

Man könnte sagen: Wenn Digitalisierung in Deutschland jemals ein Gesicht hatte, dann trägt es jetzt Hornbrille und Kanzlersprachregelung.

Die Staatsquote: Deutschlands Lieblingsgröße

Währenddessen wächst die Staatsquote weiter wie ein Hefeteig nach dem Konjunkturprogramm. Fast die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts fließt in staatliche Hände – der Rest darf als „freiwillige Spende“ bezeichnet werden.

Der Staat nimmt, verteilt, prüft, genehmigt, beauftragt, berät sich selbst – und wundert sich dann, dass nichts mehr passiert. Es ist, als hätte jemand Kafka gebeten, eine SAP-Oberfläche zu entwerfen.

Beamtenfütterung als Volkssport

Das Digitalministerium ist nicht etwa ein Ort der Effizienz, sondern ein Wellness-Resort für Beamtinnen und Beamte. Während der Bürger noch versucht, das Online-Formular zur Mülltonnen-Anmeldung zu öffnen (Browser: „nicht unterstützt“), wächst in Berlin die Population der Staatsdiener schneller als die Haushaltslücke.

Man könnte fast glauben, der Staat sucht nicht mehr nach Lösungen, sondern nach neuen Begründungen, um mehr Beamte zu züchten. Jede Reform bringt nicht weniger Bürokratie, sondern ein neues Dezernat zur „Koordination des Abbaus von Verwaltungskomplexität“.

Oder, wie Amthor es nennen würde: „Ein ambitionierter Schritt hin zu einer effizienteren Mehrebenenkoordination.“ Übersetzt: Noch ein Ausschuss.

Digitalisierung made in Germany

Digitalisierung ist in Deutschland ja ohnehin eine Art magisches Zauberwort. Es bedeutet: „Wir machen alles wie früher, aber mit Passwort.“ Statt des Faxgeräts kommt jetzt das eFax, statt des Papierstempels der digitale Stempel mit Ladehemmung.

Und wenn ein Bürger sich beschwert, heißt es: „Wir arbeiten an einer App!“ – die dann nach zwei Jahren Beta-Test vom Bundesamt für Datenschutz aus Sicherheitsgründen wieder abgeschaltet wird.

Amthor will das ändern. Seine Vision: eine „digitale Verwaltung aus einem Guss“. Vermutlich Beton.

Fazit: Wenn Sparen zur Kunstform wird

Aber vielleicht sehen wir das falsch. Vielleicht ist das Digitalministerium einfach die konsequente Fortsetzung deutscher Haushaltspolitik mit anderen Mitteln: viel Symbolik, wenig Wirkung, dafür jede Menge Selbstbeschäftigung.

6,5 Milliarden für 100 Millionen Ersparnis – das ist keine Panne, das ist Konzept.
Denn was zählt, ist nicht, dass der Staat effizienter wird, sondern dass er beim Versuch noch mehr Personal braucht. Schließlich muss ja jemand die Berichte schreiben, die bestätigen, dass alles „in Arbeit“ ist.

Philipp Amthor wird es als Erfolg verkaufen. Und wer weiß: Vielleicht bekommt er bald ein neues Ressort – das Bundesministerium für Effizienzsimulation.