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Masken, Baby, Sardinen

Jens Spahn und die wundersame Karriere des politischen Comebacks

Krank? Familienurlaub? Politische Auszeit? Hauptsache, der Lebenslauf bleibt spannend.

Es gibt Politiker, die machen einen Fehler und treten zurück.

Und dann gibt es Jens Spahn.

Der macht einen Fehler, tritt zurück, bekommt einen neuen Posten, fehlt bei einer wichtigen Sitzung, wird mit Baby auf Sardinien fotografiert, sorgt erneut für Ärger – und gibt anschließend den neuen Posten wieder ab.

Man muss neidlos anerkennen: Das ist eine bemerkenswerte Form von politischer Nachhaltigkeit.

Vom Fraktionschef zum Ausschuss-Flüchtling

Im Juli war Spahn als Unionsfraktionschef zurückgetreten. Anfang September bekam er trotzdem wieder einen wichtigen parlamentarischen Posten: den Sitz im Haushaltsausschuss.

Das Comeback sollte offenbar schnell gehen.

Sehr schnell.

Vielleicht sogar zu schnell.

Denn kaum war Spahn im Haushaltsausschuss angekommen, stand bereits die nächste Episode auf dem Programm.

Während der Bundestag tagte, fehlte Spahn bei einer Sitzung. Als Begründung wurden familiäre Gründe genannt. Aus dem Ausschuss hieß es, die Abwesenheit habe mit dem kranken Kind zu tun gehabt. Spahns Sprecher erklärte dagegen, Spahn sei ordnungsgemäß aus familiären Gründen entschuldigt gewesen und habe sich nicht selbst krankgemeldet.

Und dann kam Sardinien.

Dort wurde Spahn gemeinsam mit seinem Ehemann und dem Baby am Flughafen von Olbia fotografiert.

Das Foto landete bei „Bild“.

Die Überschrift war ungefähr so subtil wie ein Vorschlaghammer:

„Familienurlaub statt Bundestag.“

Der Artikel verschwand anschließend wieder. „Bild“ erklärte, das Foto sei in einem privaten Rahmen entstanden und habe gegen interne Richtlinien verstoßen.

Arbeiten ist nicht so sein Ding. Man muss Prioritäten setzen.


Damit war das politische Rätsel perfekt:

Ist Sardinien jetzt eine Krankheit?

Oder ist die neue politische Definition von „familiären Gründen“ schlicht:

„Der Bundestag kann warten, das Mittelmeer nicht.“

Natürlich wäre das unfair.

Denn Spahn bestreitet ausdrücklich, krankgeschrieben gewesen zu sein. Und er war nach den vorliegenden Berichten auch entschuldigt. Außerdem war eine Vertretung organisiert.

Aber Politik ist manchmal brutal.

Vor allem dann, wenn man gerade versucht, nach einem Rücktritt ein Comeback hinzulegen.

Die Union bekommt Schnappatmung

Innerhalb der Union kam die Sardinien-Geschichte jedenfalls nicht besonders gut an.

Nach ARD-Informationen forderten mehrere Mitglieder der Arbeitsgruppe Haushalt sogar, Spahn aus dem Ausschuss zu werfen. Schließlich stand eine Art Bewährungsfrist im Raum.

Man kann sich die Sitzung ungefähr vorstellen:

„Jens, wir müssen reden.“

„Worüber?“

„Über deine Anwesenheit.“

„Ich war doch da.“

„Nein.“

„Aber ich war auf Sardinien.“

„Genau.“

„Mit meinem Baby.“

„Das macht es nicht besser.“

„Aber schöner.“

Und damit war das Comeback eigentlich schon wieder Geschichte.

Am 28. September zog Spahn schließlich selbst die Konsequenz und verzichtete auf seinen Sitz im Haushaltsausschuss. Er erklärte, alles rund um seine Person sei derzeit so politisiert, dass normales Arbeiten kaum möglich sei. Außerdem sei sein Rücktritt als Fraktionschef im Juli noch zu frisch gewesen, um schon wieder „voll durchzustarten“.

Das muss man erst einmal schaffen:

Ein Comeback zu starten, um anschließend festzustellen, dass das Comeback zu früh war.

Wie viele Folgen hat diese Serie eigentlich?

Und jetzt darf man sich schon fragen:

Wie viele politische Kontroversen braucht es eigentlich noch, bis Jens Spahn endgültig aus der ersten Reihe verschwindet?

Rücktritt als Fraktionschef.

Neuer wichtiger Ausschussposten.

Sardinien-Affäre.

Interner Ärger.

Bewährungsfrist.

Und schließlich wieder der Rückzug.

Das erinnert weniger an eine politische Karriere als an eine Netflix-Serie mit ständig wechselnder Besetzung.

„Jens Spahn – Comeback Impossible“

Staffel 1: Fraktionschef.

Staffel 2: Rücktritt.

Staffel 3: Haushaltsausschuss.

Staffel 4: Sardinien.

Staffel 5: Rückzug.

Und die Zuschauer fragen sich:

Wann kommt endlich das Serienfinale?

Merz, Spahn, Amthor – die CDU als unbeabsichtigte Comedy-Truppe?

Und dann gibt es da noch ein größeres Problem.

Denn Spahn ist nicht der einzige CDU-Politiker, bei dem man sich inzwischen fragen könnte, ob die eigene Partei eigentlich noch weiß, wie man politische Schlagzeilen vermeidet.

Friedrich Merz sorgt regelmäßig für Schlagzeilen.

Philipp Amthor sorgt regelmäßig für Schlagzeilen.

Jens Spahn sorgt regelmäßig für Schlagzeilen.

Und irgendwo sitzt vermutlich inzwischen ein AfD-Wahlkampfstratege und sagt:

„Bitte weiter so.“

Natürlich wäre es falsch, daraus zu behaupten, Merz, Spahn oder Amthor würden tatsächlich für die AfD arbeiten.

Dafür gibt es keinen Beleg.

Aber eine andere Frage darf man durchaus stellen:

Was muss eine politische Konkurrenz eigentlich noch tun, wenn die Konkurrenz ihr die besten Schlagzeilen selbst produziert?

Die AfD muss schließlich nicht jeden politischen Gegner persönlich attackieren, wenn dieser regelmäßig selbst für neue Angriffsflächen sorgt.

Das ist keine geheime Zusammenarbeit.

Das ist eher die politische Variante von:

„Danke, dass ihr das für uns erledigt.“

Und genau darin liegt die bittere Pointe.

Politische Fehler und interne Streitigkeiten können das Vertrauen in Parteien beschädigen. Gerade nach jüngsten AfD-Erfolgen wird innerhalb der Union deshalb auch darüber diskutiert, welche Auswirkungen solche Vorgänge auf die eigene politische Glaubwürdigkeit haben.

Vielleicht braucht die CDU einfach einen neuen Kalender

Vielleicht sollte die CDU deshalb einen neuen Kalender einführen.

Montag:
Regieren.

Dienstag:
Nicht zurücktreten.

Mittwoch:
Nicht auf Sardinien erwischt werden.

Donnerstag:
Keine neuen Kontroversen produzieren.

Freitag:
Keine Interviews geben.

Wochenende:
Bitte nichts posten.

Und für Jens Spahn gibt es noch einen zusätzlichen Termin:

„Comeback frühestens nach erfolgreicher Teilnahme an drei aufeinanderfolgenden Sitzungen.“

Natürlich könnte man auch einfach die deutlich langweiligere Lösung wählen:

Politiker nehmen ihre parlamentarischen Aufgaben wahr, erklären ihre Abwesenheiten transparent und vermeiden unnötige neue Baustellen.

Aber wo bliebe dann die Unterhaltung?

Denn eines muss man der Union lassen:

Für politische Satire liefert sie derzeit zuverlässig Nachschub.

Und Jens Spahn?

Der hat seinen Sitz im Haushaltsausschuss inzwischen wieder abgegeben.

Man darf gespannt sein, welcher Posten als Nächstes für sein Comeback ausgewählt wird.

Vielleicht Reiseausschuss.

Dann wäre Sardinien wenigstens fachlich einschlägig.

Philipp Amthor und die große Mission

Von 4,9 auf 0 Prozent?

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Die CDU hat verloren. Daniel Peters ist zurückgetreten. Und jetzt kommt Philipp Amthor. Wenn das kein Neuanfang ist, was dann?

Er hat eine klare Mission!

Es gibt politische Abende, an denen eine Partei verliert.

Dann gibt es politische Abende, an denen eine Partei so gründlich verliert, dass sie anschließend erst einmal nachsehen muss, ob sie überhaupt noch auf dem Wahlzettel steht.

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern kennt seit Sonntag die zweite Variante.

4,9 Prozent.

Damit flog die CDU erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik aus einem Landesparlament. Daniel Peters zog daraus die persönliche Konsequenz und trat als Landesvorsitzender zurück. Auch Generalsekretärin Katy Hoffmeister gab ihr Amt ab.

Und wer steht nun bereit, um den Trümmerhaufen aufzuräumen?

Philipp Amthor.

Ja, genau der Philipp Amthor.

Der Mann für die schwierigen Fälle

Amthor übernimmt den CDU-Landesverband zunächst kommissarisch und soll ihn bis zu einem Landesparteitag Anfang kommenden Jahres führen. Der 33-Jährige ist Staatsminister im Bundeskanzleramt und war zuletzt stellvertretender Landesvorsitzender.

Man könnte also sagen:

Die CDU hat in Mecklenburg-Vorpommern gerade einen historischen Tiefpunkt erreicht – und die Parteispitze dachte sich offenbar:

„Da kann eigentlich nur noch Amthor helfen.“

Das ist ungefähr so, als würde die Feuerwehr nach einem Großbrand feststellen:

„Gut, das Gebäude ist weg. Jetzt holen wir jemanden, der schon einmal einen Toaster repariert hat.“

4,9 Prozent sind schließlich fast 5 Prozent

Dabei muss man die Leistung der CDU durchaus würdigen.

4,9 Prozent.

Das klingt zunächst nach einer Zahl, die nur knapp unter der magischen Fünf-Prozent-Hürde liegt.

Aber mathematisch betrachtet ist das natürlich auch eine beeindruckende Entwicklung.

Denn wenn man sich von 5 Prozent entfernt, gibt es schließlich noch jede Menge Luft nach unten.

4,8.

4,7.

4,6.

Und irgendwann kommt man bei einer Zahl an, die parteiintern vermutlich für große Erleichterung sorgen dürfte:

0,0 Prozent.

Vielleicht lautet Amthors geheimes Sanierungskonzept deshalb gar nicht „Zurück in den Landtag“.

Vielleicht lautet es:

„Wir wollen endlich wieder zweistellig – hinter dem Komma.“

Die CDU hat jetzt einen echten Vorteil

Immerhin kann die Landespartei bei der nächsten Wahl kaum noch schlechter abschneiden.

Das ist doch schon einmal eine hervorragende Ausgangslage.

4,9 Prozent und kein Landtagsmandat.

Was soll da noch schiefgehen?

Gut, theoretisch könnte man auf 4,8 Prozent fallen.

Oder 3,9.

Oder 2,7.

Aber irgendwann wird es auch organisatorisch einfacher.

Keine Fraktion.

Keine Ausschüsse.

Keine lästigen Landtagsreden.

Keine Diskussionen darüber, wer welchen Posten bekommt.

Die CDU Mecklenburg-Vorpommern könnte sich künftig komplett auf das Wesentliche konzentrieren: Parteitage.

Mit genügend Platz.

Denn bei 4,9 Prozent dürfte die Sitzordnung überschaubar sein.

Und dann kommt Amthor

Philipp Amthor hat schon mehrfach als möglicher Landeschef der CDU im Raum gestanden. Nun übernimmt er – zumindest vorübergehend – doch.

Das Timing ist bemerkenswert.

Zweimal wollte man ihn nicht ganz oben sehen.

Jetzt ist er ganz oben.

Allerdings auf einem Berg, der gerade ziemlich stark nach unten zeigt.

Das muss man erst einmal schaffen.

Andere Politiker übernehmen eine Partei nach einem Wahlsieg.

Amthor übernimmt sie nach 4,9 Prozent.

Das ist kein klassischer Karriereschritt.

Das ist eher der politische Feuerwehrdienst im Katastrophenschutz.

Die große Frage

Natürlich wäre es unfair, Philipp Amthor persönlich für das Wahlergebnis verantwortlich zu machen.

Er war schließlich nicht der Spitzenkandidat.

Er hat die Wahl nicht alleine bestritten.

Und niemand kann seriös behaupten, dass er die CDU automatisch weiter nach unten führen wird.

Aber Satire darf fragen.

Und deshalb muss die entscheidende Frage erlaubt sein:

Schafft Amthor das Unmögliche?

Kann man eine Partei, die bereits bei 4,9 Prozent steht, tatsächlich noch auf 0 Prozent bringen?

Oder gelingt ihm das Kunststück, die CDU Mecklenburg-Vorpommern wieder zurück in den Landtag zu führen?

Die Antwort darauf kennt heute niemand.

Aber eines ist sicher:

Amthor hat jetzt ein bemerkenswert kleines Fundament, auf dem er eine bemerkenswert große Karriere aufbauen soll.

Und wenn er wirklich erfolgreich sein möchte, sollte er vielleicht eines beherzigen:

Nicht jede politische Leiter muss nach oben führen.

Manchmal führt sie auch einfach in den Keller.

Und in Mecklenburg-Vorpommern hat die CDU gerade erst angefangen, dort unten nach dem Lichtschalter zu suchen.

Philipp Amthor ist am Zug.

Die CDU steht bei 4,9 Prozent.

Der Taschenrechner liegt bereit.

4,9 → 4,8 → 4,7 …

Oder vielleicht doch:

„Projekt Wiederauferstehung“?

Wir werden sehen.

Bis dahin bleibt nur eine Frage:

Philipp, schaffst du die Null?

Digitalministerium spart sich reich

„6,5 Milliarden Einsatz, 100 Millionen Ertrag – eine Rendite, die jeder Hedgefonds beneiden würde!“

Berlin – Es gibt Zahlen, die muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, am besten mit etwas Baldrian: Das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kostet den Steuerzahler 6,5 Milliarden Euro, spart aber immerhin 100 Millionen. Ein Erfolg – wenn man die Mathematik der Bundesregierung zugrunde legt, wo „Effizienz“ offenbar bedeutet: mehr Beamte pro eingesparter Million.

Die Rechenkunst der neuen Verwaltungselite

Nach offizieller Lesart handelt es sich um einen „wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung“. Wenn man für 6,5 Milliarden 100 Millionen spart, hat man immerhin bewiesen, dass man rechnen kann – rückwärts.

Man darf sich das vorstellen wie ein Fitnessstudio, das 6.500 Euro Mitgliedsbeitrag verlangt, damit man 100 Kalorien verbrennt. Doch wer will da kleinlich sein? Schließlich braucht die Modernisierung der Verwaltung auch moderne Taschenrechner – vermutlich vergoldet, klimaneutral und gendergerecht kalibriert.

Philipp Amthor – der neue Digital-Dirigent

Und an der Spitze dieses digitalen Wunders: Philipp Amthor, der frischgebackene Staatssekretär im Digitalministerium, der aussieht, als wäre er in einem Anzug geboren und direkt in ein Gremium hineingewachsen.

Philipp, der Neo des Bundestages

Der CDU-Mann, einst bekannt für seine charmante Nähe zur Wirtschaft und PowerPoint-Präsentationen mit Lobbyflair, darf nun die digitale Zukunft Deutschlands orchestrieren – mit dem Elan eines Sparkassenpraktikanten, der aus Versehen das Internet entdeckt hat.

Amthor verspricht, Deutschland „fit für die Zukunft“ zu machen – ein Satz, der inzwischen so oft gefallen ist, dass er eigentlich in die deutsche Nationalhymne gehört. Unter seiner Führung soll die Verwaltung modern, schlank und effizient werden. Also das Gegenteil von dem, was bisher passiert ist.

Er verkündet, er wolle „den Bürger ins Zentrum stellen“. Leider ist das Zentrum bislang eine Warteschlange vor einem Online-Portal, das „wegen Wartungsarbeiten“ geschlossen ist.

Man könnte sagen: Wenn Digitalisierung in Deutschland jemals ein Gesicht hatte, dann trägt es jetzt Hornbrille und Kanzlersprachregelung.

Die Staatsquote: Deutschlands Lieblingsgröße

Währenddessen wächst die Staatsquote weiter wie ein Hefeteig nach dem Konjunkturprogramm. Fast die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts fließt in staatliche Hände – der Rest darf als „freiwillige Spende“ bezeichnet werden.

Der Staat nimmt, verteilt, prüft, genehmigt, beauftragt, berät sich selbst – und wundert sich dann, dass nichts mehr passiert. Es ist, als hätte jemand Kafka gebeten, eine SAP-Oberfläche zu entwerfen.

Beamtenfütterung als Volkssport

Das Digitalministerium ist nicht etwa ein Ort der Effizienz, sondern ein Wellness-Resort für Beamtinnen und Beamte. Während der Bürger noch versucht, das Online-Formular zur Mülltonnen-Anmeldung zu öffnen (Browser: „nicht unterstützt“), wächst in Berlin die Population der Staatsdiener schneller als die Haushaltslücke.

Man könnte fast glauben, der Staat sucht nicht mehr nach Lösungen, sondern nach neuen Begründungen, um mehr Beamte zu züchten. Jede Reform bringt nicht weniger Bürokratie, sondern ein neues Dezernat zur „Koordination des Abbaus von Verwaltungskomplexität“.

Oder, wie Amthor es nennen würde: „Ein ambitionierter Schritt hin zu einer effizienteren Mehrebenenkoordination.“ Übersetzt: Noch ein Ausschuss.

Digitalisierung made in Germany

Digitalisierung ist in Deutschland ja ohnehin eine Art magisches Zauberwort. Es bedeutet: „Wir machen alles wie früher, aber mit Passwort.“ Statt des Faxgeräts kommt jetzt das eFax, statt des Papierstempels der digitale Stempel mit Ladehemmung.

Und wenn ein Bürger sich beschwert, heißt es: „Wir arbeiten an einer App!“ – die dann nach zwei Jahren Beta-Test vom Bundesamt für Datenschutz aus Sicherheitsgründen wieder abgeschaltet wird.

Amthor will das ändern. Seine Vision: eine „digitale Verwaltung aus einem Guss“. Vermutlich Beton.

Fazit: Wenn Sparen zur Kunstform wird

Aber vielleicht sehen wir das falsch. Vielleicht ist das Digitalministerium einfach die konsequente Fortsetzung deutscher Haushaltspolitik mit anderen Mitteln: viel Symbolik, wenig Wirkung, dafür jede Menge Selbstbeschäftigung.

6,5 Milliarden für 100 Millionen Ersparnis – das ist keine Panne, das ist Konzept.
Denn was zählt, ist nicht, dass der Staat effizienter wird, sondern dass er beim Versuch noch mehr Personal braucht. Schließlich muss ja jemand die Berichte schreiben, die bestätigen, dass alles „in Arbeit“ ist.

Philipp Amthor wird es als Erfolg verkaufen. Und wer weiß: Vielleicht bekommt er bald ein neues Ressort – das Bundesministerium für Effizienzsimulation.