Es war wieder so weit: Der Kanzler trat vor die Presse, zog die rosarote Regierungsbrille auf und präsentierte Deutschland, wie es vermutlich nur im Kanzleramt existiert. Ein Land voller Reformen, Aufbruchsstimmung und Erfolgsgeschichten. Wer anschließend vor die Tür ging, musste sich unweigerlich fragen, ob er versehentlich im falschen Deutschland gelandet war.
Den Urlaub hat er sich verdient….
Die Bilanz der Regierung fiel erwartungsgemäß glänzend aus. Man habe geliefert. Man habe modernisiert. Man habe beschleunigt. Man habe entlastet. Das Einzige, was tatsächlich in Rekordtempo wächst, sind allerdings die Listen der Dinge, die noch immer nicht funktionieren.
Besonders faszinierend ist die neue politische Disziplin des Selbstbeifalls. Früher brauchte man für Eigenlob wenigstens Ergebnisse. Heute genügt offenbar eine PowerPoint-Präsentation mit dem Titel „Wir arbeiten daran“.
Der Kanzler sprach von wirtschaftlicher Stärke. Das ist ungefähr so glaubwürdig wie ein Restaurantbesitzer, der seine Gäste mit den Worten begrüßt: „Das Essen kommt später, aber die Speisekarte sieht hervorragend aus.“
Auch die Rentenpolitik bekam ihren großen Moment. Man hätte bereits vor dreißig Jahren handeln müssen, erklärte der Regierungschef. Eine beeindruckende Erkenntnis. Wenn diese Geschwindigkeit beim Lernen anhält, erkennt man vielleicht bis 2055 auch, dass man 2026 hätte handeln müssen.
Beim Bürokratieabbau wurde erneut Großes versprochen. Das gehört inzwischen zum festen Inventar jeder Regierungserklärung – gleich nach den Floskeln über Wettbewerbsfähigkeit und Digitalisierung. Vermutlich muss inzwischen erst ein Formular ausgefüllt werden, bevor überhaupt über Bürokratieabbau gesprochen werden darf. Vierfach. Mit Stempel.
Die Sozialpolitik klang ebenfalls bemerkenswert entschlossen. Wenn das Geld knapp wird, entdeckt der Staat regelmäßig seine Leidenschaft fürs Sparen – allerdings bevorzugt dort, wo sich Betroffene selten mit teuren Lobbyisten wehren. Das ist politisch bequem und wird anschließend als mutige Reform verkauft. Ein Taschenspielertrick mit Gesetzblatt.
Außenpolitisch gab sich der Kanzler staatsmännisch, im Inland blieb er vor allem Ankündigungsmanager. Die Botschaft lautete sinngemäß: Habt Geduld, die großen Veränderungen kommen. Irgendwann. Vielleicht. Nach der Sommerpause. Oder nach der nächsten. Deutschland wartet inzwischen so lange auf den großen Aufbruch, dass selbst Baustellen schneller fertig werden.
Und natürlich durfte das obligatorische Schulterklopfen nicht fehlen. Die Regierung lobte ihre Geschlossenheit. Das ist auch notwendig, denn irgendjemand muss sie schließlich noch loben.
Am Ende dieser Pressekonferenz blieb vor allem eines zurück: das Gefühl, einer Werbeveranstaltung beigewohnt zu haben. Es fehlte eigentlich nur noch der Hinweis: „Die dargestellten Erfolge können von der Realität abweichen.“
So verabschiedet sich die Regierung in die Sommerferien – mit reichlich Eigenlob im Gepäck und einer Bevölkerung, die sich zunehmend fragt, warum zwischen den vollmundigen Versprechen aus Berlin und ihrem Alltag ein Abstand liegt, der mittlerweile größer ist als manche Haushaltslücke.
Doch eines muss man dem Kanzler lassen: Er beherrscht die seltene Kunst, Stillstand so überzeugend als Aufbruch zu verkaufen, dass man fast vergisst, seit wie vielen Monaten man eigentlich auf Bewegung wartet.