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Neues vom besten Bundeskanzler, den wir jemals hatten und haben werden. Gewählt mit absoluter Mehrheit, ganz ohne zu tricksen oder die Wähler zu veräppeln. Das moralische Nordlicht des Abendlands,
Ein Mann, so integer, er gibt dem Gewissen Schulunterricht. Hier finden sie alle Neuigkeiten und alles Wichtige: Regelmäßig reinschauen lohnt sich. ;-)

Digitalministerium spart sich reich

„6,5 Milliarden Einsatz, 100 Millionen Ertrag – eine Rendite, die jeder Hedgefonds beneiden würde!“

Berlin – Es gibt Zahlen, die muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, am besten mit etwas Baldrian: Das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kostet den Steuerzahler 6,5 Milliarden Euro, spart aber immerhin 100 Millionen. Ein Erfolg – wenn man die Mathematik der Bundesregierung zugrunde legt, wo „Effizienz“ offenbar bedeutet: mehr Beamte pro eingesparter Million.

Die Rechenkunst der neuen Verwaltungselite

Nach offizieller Lesart handelt es sich um einen „wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung“. Wenn man für 6,5 Milliarden 100 Millionen spart, hat man immerhin bewiesen, dass man rechnen kann – rückwärts.

Man darf sich das vorstellen wie ein Fitnessstudio, das 6.500 Euro Mitgliedsbeitrag verlangt, damit man 100 Kalorien verbrennt. Doch wer will da kleinlich sein? Schließlich braucht die Modernisierung der Verwaltung auch moderne Taschenrechner – vermutlich vergoldet, klimaneutral und gendergerecht kalibriert.

Philipp Amthor – der neue Digital-Dirigent

Und an der Spitze dieses digitalen Wunders: Philipp Amthor, der frischgebackene Staatssekretär im Digitalministerium, der aussieht, als wäre er in einem Anzug geboren und direkt in ein Gremium hineingewachsen.

Philipp, der Neo des Bundestages

Der CDU-Mann, einst bekannt für seine charmante Nähe zur Wirtschaft und PowerPoint-Präsentationen mit Lobbyflair, darf nun die digitale Zukunft Deutschlands orchestrieren – mit dem Elan eines Sparkassenpraktikanten, der aus Versehen das Internet entdeckt hat.

Amthor verspricht, Deutschland „fit für die Zukunft“ zu machen – ein Satz, der inzwischen so oft gefallen ist, dass er eigentlich in die deutsche Nationalhymne gehört. Unter seiner Führung soll die Verwaltung modern, schlank und effizient werden. Also das Gegenteil von dem, was bisher passiert ist.

Er verkündet, er wolle „den Bürger ins Zentrum stellen“. Leider ist das Zentrum bislang eine Warteschlange vor einem Online-Portal, das „wegen Wartungsarbeiten“ geschlossen ist.

Man könnte sagen: Wenn Digitalisierung in Deutschland jemals ein Gesicht hatte, dann trägt es jetzt Hornbrille und Kanzlersprachregelung.

Die Staatsquote: Deutschlands Lieblingsgröße

Währenddessen wächst die Staatsquote weiter wie ein Hefeteig nach dem Konjunkturprogramm. Fast die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts fließt in staatliche Hände – der Rest darf als „freiwillige Spende“ bezeichnet werden.

Der Staat nimmt, verteilt, prüft, genehmigt, beauftragt, berät sich selbst – und wundert sich dann, dass nichts mehr passiert. Es ist, als hätte jemand Kafka gebeten, eine SAP-Oberfläche zu entwerfen.

Beamtenfütterung als Volkssport

Das Digitalministerium ist nicht etwa ein Ort der Effizienz, sondern ein Wellness-Resort für Beamtinnen und Beamte. Während der Bürger noch versucht, das Online-Formular zur Mülltonnen-Anmeldung zu öffnen (Browser: „nicht unterstützt“), wächst in Berlin die Population der Staatsdiener schneller als die Haushaltslücke.

Man könnte fast glauben, der Staat sucht nicht mehr nach Lösungen, sondern nach neuen Begründungen, um mehr Beamte zu züchten. Jede Reform bringt nicht weniger Bürokratie, sondern ein neues Dezernat zur „Koordination des Abbaus von Verwaltungskomplexität“.

Oder, wie Amthor es nennen würde: „Ein ambitionierter Schritt hin zu einer effizienteren Mehrebenenkoordination.“ Übersetzt: Noch ein Ausschuss.

Digitalisierung made in Germany

Digitalisierung ist in Deutschland ja ohnehin eine Art magisches Zauberwort. Es bedeutet: „Wir machen alles wie früher, aber mit Passwort.“ Statt des Faxgeräts kommt jetzt das eFax, statt des Papierstempels der digitale Stempel mit Ladehemmung.

Und wenn ein Bürger sich beschwert, heißt es: „Wir arbeiten an einer App!“ – die dann nach zwei Jahren Beta-Test vom Bundesamt für Datenschutz aus Sicherheitsgründen wieder abgeschaltet wird.

Amthor will das ändern. Seine Vision: eine „digitale Verwaltung aus einem Guss“. Vermutlich Beton.

Fazit: Wenn Sparen zur Kunstform wird

Aber vielleicht sehen wir das falsch. Vielleicht ist das Digitalministerium einfach die konsequente Fortsetzung deutscher Haushaltspolitik mit anderen Mitteln: viel Symbolik, wenig Wirkung, dafür jede Menge Selbstbeschäftigung.

6,5 Milliarden für 100 Millionen Ersparnis – das ist keine Panne, das ist Konzept.
Denn was zählt, ist nicht, dass der Staat effizienter wird, sondern dass er beim Versuch noch mehr Personal braucht. Schließlich muss ja jemand die Berichte schreiben, die bestätigen, dass alles „in Arbeit“ ist.

Philipp Amthor wird es als Erfolg verkaufen. Und wer weiß: Vielleicht bekommt er bald ein neues Ressort – das Bundesministerium für Effizienzsimulation.

Der Mann, der ein Abkommen erfand

Friedrich Merz verkündet sensationellen EU-Deal – alle anderen suchen ihn noch

Brüssel – Beim jüngsten EU-Gipfel gelang Friedrich Merz, was bisher nur Einhörnern und Fata Morganas vorbehalten war: Er schloss ein Abkommen, das gar nicht existiert. Mit ernster Miene verkündete der Kanzler, die EU habe sich auf das Mercosur-Handelsabkommen geeinigt. Jubel bei… ja, eigentlich nur ihm.

„Alle 27 Mitgliedsstaaten haben zugestimmt“, sagte Merz und nickte bedeutungsvoll, als hätte er gerade den Weltfrieden, die Energiewende und den letzten Parkplatz in Brüssel gefunden. Kurz darauf runzelte Emmanuel Macron die Stirn so tief, dass man darin problemlos den Text des echten Entwurfs hätte verstecken können.

„Ein Deal? Welcher Deal?“, fragte Macron verwirrt, während er versuchte, auf seinem iPad nach einer E-Mail zu suchen, die offenbar nur Merz bekommen hatte. Auch Ratspräsident António Costa zuckte mit den Schultern. „Ich dachte, wir hätten über das Mittagessen abgestimmt.“

Ein historischer Moment – in Friedrich Merz’ Kopf

Merz ließ sich nicht beirren. „Das ist ein historischer Durchbruch“, erklärte er und fügte hinzu, dass er auf „große Zustimmung im Raum“ gestoßen sei – möglicherweise meinte er damit die Topfpflanzen im Konferenzsaal.

Insider berichten, dass Merz schon nach der Verkündung eifrig über weitere „historische Einigungen“ nachdachte: Ein Friedensvertrag zwischen Nord- und Südkorea, eine globale Steuerreform und das Ende der Deutschen Bahn-Verspätungen – alles nur eine Pressekonferenz entfernt.

Macron zwischen Fassungslosigkeit und Frotteehandtuch

In Paris war man indes irritiert. Macron soll Medienberichten zufolge laut gelacht und gesagt haben:

„Wenn Merz das Mercosur-Abkommen unterschrieben hat, dann unterschreibe ich morgen die Unabhängigkeit der Bretagne.“

Auch aus Buenos Aires kam Verwirrung. Ein Sprecher der Mercosur-Staaten ließ verlauten: „Wir gratulieren Deutschland zu seinem neuen imaginären Abkommen. Wir sind gespannt, wann wir eingeladen werden.“

Die EU im Nebel der Kommunikation

Die Szene zeigte erneut, wie kompliziert die europäische Diplomatie ist: 27 Staatschefs in einem Raum – und am Ende hat jeder etwas anderes verstanden. Während Merz schon von „Marktöffnung“ träumte, verstand Italien offenbar „Markteröffnung“ und bereitete Aperol vor.

Die EU-Kommission versuchte später zu beschwichtigen: „Es gibt Fortschritte, aber keine Einigung.“ Das ist Diplomatensprache für: Jemand hat wieder zu früh den Mund aufgemacht.

Merz bleibt optimistisch

Trotz aller Dementis bleibt Merz gelassen. In Berlin erklärte er:

„Das war ein Missverständnis. Ich meinte nicht beschlossen, ich meinte besprochen. Vielleicht auch erträumt. Jedenfalls ein starkes Signal!“

Seine Sprecherin ergänzte: „Der Kanzler hat ein Faible für proaktive Realitätsgestaltung.“

Fazit: Der Mann mit dem unsichtbaren Vertrag

So endet der Gipfel, wie viele politische Treffen: Mit langen Gesichtern, widersprüchlichen Statements und einem deutschen Kanzler, der sich schon jetzt als Held eines Vertrags feiert, der nur in seiner Fantasie unterschrieben wurde.

Und wer weiß – vielleicht wird die EU eines Tages doch noch dem Merz’schen Beispiel folgen: Einfach beschließen, dass Probleme gelöst sind. Dann wäre endlich alles geregelt – zumindest laut Pressekonferenz.

Friedrich Merz und die Brandmauer

 Ein Mann baut sich ein Denkmal aus Pappe

Es war einmal ein Friedrich Merz, der wollte Deutschland retten. Er wollte die CDU zurückführen zu alter Stärke, zu den guten alten Zeiten, als Konservative noch konservativ waren, und nicht grün lackierte Sozialdemokraten mit Parteibuch. Doch dann kam sie: die Brandmauer.
Ein Wort, so oft wiederholt, dass man glaubt, es sei das letzte Stück Mörtel, das die CDU noch zusammenhält.

Herr Merz stellt sie stolz zur Schau, wie ein Feuerwehrmann, der mit stolzgeschwellter Brust auf ein perfekt gelöscht brennendes Haus blickt – ohne zu merken, dass er gerade das eigene Parteibüro unter Wasser gesetzt hat.

Die Brandmauer hält!

Denn die Brandmauer, liebe Freunde der bürgerlichen Vernunft, ist das neue Glaubensbekenntnis einer Partei, die sich vor lauter Distanzierung nicht mehr traut, irgendwo anzukommen. Während die SPD den Sozialstaat aufbläst, die Grünen Heizungen kontrollieren und die FDP sich in Selbstironie auflöst, steht Friedrich Merz da wie ein preußischer Denkmalswächter vor einer Ruine – und ruft:
„Brandmauer bleibt!“

Das Problem: Die Mauer brennt längst.

Während Merz also tapfer „gegen rechts“ mauert, fliehen ihm die Wähler in Scharen – nach rechts. Dort, wo man noch Klartext spricht, wo man nicht jeden Satz mit drei Distanzierungen und einem moralischen Disclaimer beendet.
Aber nein, Merz bleibt standhaft – konservativ im Stil, liberal in der Angst.
Er kämpft tapfer gegen die Vorstellung, dass man mit der AfD überhaupt über irgendetwas reden könnte – selbst dann nicht, wenn die Alternative heißt: nochmal vier Jahre Koalition mit der SPD.

Und so geschieht das Undenkbare:
Der Mann, der die CDU wieder stark machen wollte, macht sie abhängig von den Grünen und Sozialdemokraten, während er gleichzeitig die AfD stark macht, indem er jeden unzufriedenen Bürger zu ihr hinüberfegt wie Laub über die Brandmauer.

Konservative Wende? Fehlanzeige.

Die Deutschen sehnen sich nach Ordnung, Vernunft, Kontrolle und Sicherheit – kurz: nach konservativer Politik.
Doch statt dieser Wende bekommt man eine CDU, die sich dafür entschuldigt, dass sie konservativ sein könnte.
Man darf sich dort höchstens noch zur Ehe bekennen, wenn sie klimapositiv und gendersensibel geführt wird.

Friedrich Merz hätte die Chance gehabt, ein Bollwerk gegen die rot-grüne Zersetzung zu sein. Stattdessen hat er sich für ein Bollwerk gegen die eigene Wählerbasis entschieden.
Er wollte Kanzler werden – jetzt wirkt er wie der Oberverwalter des politischen Niemandslands, zwischen SPD-Kuschelkurs und Wählerflucht.

Das Fazit: Die Brandmauer schützt niemanden – sie isoliert nur.

Die Brandmauer ist kein Schutzwall der Demokratie – sie ist ein Betonklotz am Bein der CDU.
Ein Symbol dafür, dass man lieber in der Opposition der Moral steht als in der Regierung des Realismus.
Während Merz also weiter fleißig mauert, sieht er nicht, dass er den einzigen Weg zur Macht selbst zubetoniert hat.

Wenn das so weitergeht, wird die CDU bald das einzige Haus in Deutschland sein, das noch steht – aber keiner mehr betritt.
Dann kann Friedrich Merz stolz sagen:
„Seht her, meine Brandmauer hat funktioniert! Alles abgebrannt – außer mir.“

Kanzler der Hybriden

🗞️ „Merz zwischen Drohnenalarm und Stadtbildkosmetik“

Friedrich Merz trat also wieder ans Mikrofon, diesmal als Kanzler, und erklärte der staunenden Öffentlichkeit, dass Deutschland von „hybriden Angriffen“ bedroht sei.
Hybride! Das klingt nach russischem Hacker, chinesischem Satellitenlaser und bayerischem Stromnetz zugleich.
Bloß: Handfeste Beweise? Fehlanzeige.
Vielleicht meint er ja den hybriden Zustand der eigenen Politik – halb Alarmismus, halb Symbolpolitik, und ganz viel Windkanal.

Denn während irgendwo im Kanzleramt über Cyberabwehr gesprochen wird, hat der Bürger draußen ganz andere Sorgen. Der „hybride Angriff“ findet dort statt, wo man abends ungern durch den Bahnhof geht oder wo Sicherheitsgefühl bei 70 Messerangriffen und 2 Gruppenvergewaltigungen täglich längst zu einem nostalgischen Begriff geworden ist.
Aber gut, Drohnen klingen eben heroischer als Alltagskriminalität.

Und dann dieses Wort, das Merz nun schon fast wie ein Markenzeichen pflegt: das Stadtbild.
Er sagt, man sehe da „noch ein Problem“.
Ja, man sieht tatsächlich einiges im Stadtbild – vor allem Ratlosigkeit, Verwaltungschaos und die Spuren einer Migrationspolitik, die seit Jahren mehr Fragen als Antworten produziert.
Doch statt an Ursachen zu rühren, begnügt man sich mit Kosmetik: neue Leitkultur-Debatten, alte Integrationsversprechen und die übliche Empörung über jene, die es wagen, Missstände zu benennen.

Merz’ Haltung dazu ist so standhaft wie ein Fahnenmast im Herbstwind: Er rüttelt kurz, richtet sich wieder auf und hofft, dass niemand merkt, dass er sich nicht vom Fleck bewegt.
„Reguläre Migration wollen wir“, sagt er.
Schön. Nur: Was ist daran neu? Und wer entscheidet eigentlich, was „regulär“ heißt, wenn längst alles irgendwie Ausnahme ist?

Dann kam der Satz, der Geschichte schreiben soll:
„Mit der AfD haben wir keinerlei Übereinstimmung.“
Gar keine?
Vielleicht keine offizielle. Aber inhaltlich? Nun ja – man könnte fast meinen, beide Parteien bestellen ähnliche Felder: nationale Identität, innere Sicherheit, Ordnungspolitik.
Beide reden von Verantwortung, nur dass der eine sie lieber in Arbeitskreise delegiert.

Der eigentliche Witz dieser Pressekonferenz war jedoch der Versuch, sich als Macher zu inszenieren.
Merz redet von Sicherheit, Migration, Bedrohungen – Themen, die klingen sollen, als packe jemand endlich an.
Doch alles, was greifbar bleibt, ist ein rhetorischer Nebel aus Begriffen wie „hybrid“, „regulär“ und „Stadtbild“.
Es ist die Sprache eines Mannes, der Stärke zeigen will, aber nur das Handbuch zum Krisenmanagement gelesen hat.

Man könnte fast meinen, Merz regiere über ein Land im Ausnahmezustand, während die Ausnahme längst Normalität geworden ist.
Er bekämpft Gespenster, ruft nach Ordnung, verteidigt Prinzipien – und verliert sich dabei in den Schleifen seiner eigenen Abgrenzungspolitik.

Vielleicht ist das ja der eigentliche hybride Angriff: einer auf den gesunden Menschenverstand.

Friedrich Merz und die Topfpflanze von Ägypten

Eine außenpolitische Liebesgeschichte

Scharm el-Scheich – Es war der Moment, in dem deutsche Außenpolitik endlich wieder Wurzeln schlug.
Während sich in Ägypten die Staatschefs der Welt zur Friedenskonferenz drängten, stand Friedrich Merz, Bundeskanzler, Hoffnungsträger und erklärter Freund klarer Worte, neben einer Topfpflanze. Und blieb dort. Lange. Sehr lange.

Augenzeugen berichten, er habe der Pflanze „mit staatsmännischer Miene“ zugenickt – als wolle er sagen: „Ich sehe dich, du siehst mich – wir verstehen uns.“

Symbolbild oder Selbstbild?

Manche sagen, die Topfpflanze sei versehentlich dort platziert worden, um die Bühne zu dekorieren. Andere behaupten, sie sei der einzige Gesprächspartner gewesen, der Merz zugehört hat.
„Es war die stillste bilaterale Begegnung des Tages“, schwärmte ein Diplomat, der ungenannt bleiben wollte. „Und im Gegensatz zu den USA hat die Pflanze wenigstens nicht widersprochen.“

Merz: „Ich habe ein starkes Gespräch geführt“

Auf Nachfrage erklärte Merz später, das Treffen sei „inhaltlich sehr ergiebig“ gewesen.
„Wir haben über Wachstum gesprochen – über grünes Wachstum!“, betonte er und lächelte, während er unbewusst den Blumentopf tätschelte.

Kritiker werfen ihm jedoch vor, das Gespräch mit der Flora sei sinnbildlich für den Zustand deutscher Außenpolitik gewesen: „fest verwurzelt, aber ohne jede Bewegung“.

Die Pflanze selbst schweigt

Die Topfpflanze, eine leicht beleidigte Yucca-Palme, äußerte sich nicht zu den Vorfällen. In diplomatischen Kreisen heißt es, sie fühle sich „missbraucht für symbolische Gesten“ und wolle künftig nur noch mit Olaf Scholz sprechen, „weil der auch nichts sagt, aber wenigstens leiser“.

Fazit

In einem Meer aus politischen Worthülsen und globalen Spannungen hat Friedrich Merz es geschafft, das Unmögliche zu tun: Aufmerksamkeit zu erzeugen – ohne auch nur ein Wort zu sagen.
Und so bleibt uns dieses Bild: Merz und die Topfpflanze.
Zwei stille Zeugen einer deutschen Außenpolitik, die manchmal selbst nicht weiß, ob sie gerade gedeiht oder schon verwelkt.